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Prüfung der Stadt Borgentreich durch die gpaNRW

„Potenziale weiter nutzen – Konsolidierung nachhaltig ausbauen“

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Ute Ledebur, gpaNRW, Bürgermeister Rainer Rauch, Doris Krüger, gpaNRW, Anika Wolff, gpaNRW, Kämmerer Christof Derenthal.

© Foto: Stadt Borgentreich

Borgentreich (wrs) - „In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadt Borgentreich mit der höchsten Eigenkapitalquote im interkommunalen Vergleich aufwarten kann. Die schwankenden Jahresergebnisse lassen jedoch auch hier einen stärker werdenden Konsolidierungsdruck erkennen“, erklärte Doris Krüger, Abteilungsleiterin der gpaNRW, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Borgentreich.
Im Zeitraum von März bis Oktober 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. In einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch die Leiterin des Prüfteams Ute Ledebur, die gpa-Prüferin Anika Wolff sowie Abteilungsleiterin Doris Krüger vorgestellt.
„Obwohl in Borgentreich die Eigenkapitalquote hoch und die Verbindlichkeitenquote gering ist“, erläuterte gpa-Prüferin Anika Wolff, „ist der städtische Haushalt durch teilweise negative Jahresergebnisse in den letzten und auch in den kommenden geplanten Jahren belastet. Die Finanzplanung ist zudem stark von der konjunkturellen Entwicklung abhängig. In diesem Zusammenhang haben wir die Gebühren und Beiträge der Gemeinde näher untersucht und konnten hier noch deutliches Optimierungspotenzial aufzeigen.“
Die gpaNRW hat darüber hinaus das Angebot zur Offenen Ganztagsbetreuung (OGS) analysiert. „Die Stadt Borgentreich hält an der Katholischen Grundschule Borgentreich ein OGS-Angebot vor“, berichtete Projektleiterin Ute Ledebur. „Dabei haben wir einen hohen Fehlbetrag je OGS-Schüler festgestellt. Zurückzuführen ist dieser Umstand im interkommunalen Vergleich zum einen auf überdurchschnittlich hohe Gebäudeaufwendungen. Zum anderen wirkt sich die Höhe der Elternbeiträge je OGS-Schüler negativ auf den Fehlbetrag aus. Wir empfehlen hier auf Grund des bestehenden Konsolidierungsdrucks die Regelungen der Elternbeitragssatzung zu überprüfen.“
Das kommunale Angebot an Sporthallen sei in Borgentreich großzügig. "Die Auslastung der Hallen durch die Sportvereine ist im interkommunalen Vergleich hoch. Wir empfehlen daher, die zwei Sporthallen, die - mit Ausnahme der Kindergartenbelegung - ausschließlich dem Vereinssport zur Verfügung stehen, zur Entlastung des Haushalts den Vereinen zu übertragen. Darüber hinaus sollte die Stadt prüfen, die Sportvereine an den Kosten für die im Eigentum der Stadt verbleibenden Sporthallen zu beteiligen und für die Benutzung Hallenbenutzungsentgelte zu erheben“, so die Projektleiterin weiter. „Auch bei den Sportaußenanlagen ist ein hohes Angebot vorhanden. Der Vergleich zwischen den benötigten und den vorhandenen Nutzungszeiten je Woche zeigt jedoch einen deutlichen Überhang der möglichen Nutzungszeiten. Die Bewirtschaftung der Sportanlagen ist per Nutzungsvertrag an die Vereine übertragen. Betriebskostenzuschüsse leistet die Stadt hierfür nicht. Die Haushaltsbelastung durch die Unterhaltung der Sportaußenanlagen ist dadurch niedrig“, lobte die Projektleiterin.
Zu den Spiel- und Bolzplätzen führte Ute Ledebur aus: „Bei der Fläche und der Anzahl der Spiel- und Bolzplätze je Einwohner unter 18 Jahren liegt Borgentreich über dem Durchschnitt der Vergleichskommunen. Dies erklärt sich aber durch die große Gemeindefläche und die 12 Ortsteile, die mit Spielmöglichkeiten zu versorgen sind. Die Unterhaltungsaufwendungen für die Spiel- und Bolzplätze konnten aufgrund der fehlenden Kostenrechnung im Baubetriebshof nicht beziffert werden. Wir begrüßen daher die Entscheidung der Stadtverwaltung Borgentreich, eine Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen. Zur weiteren Optimierung der Steuerung könnte die Stadt noch einen Spielplatzbedarfsplan erstellen.“
Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens. „Auch in der Stadt Borgentreich hat sich der Wert des Straßenvermögens im Laufe der vergangenen Jahre deutlich verringert. Zur Aktualisierung der Zustandsdaten ist eine körperliche Inventur dringend notwendig“, mahnte gpa-Prüferin Anika Wolff. Positiv bewertete die gpaNRW allerdings die Beteiligung der Jagdgenossenschaften an der Erneuerung der Wirtschaftswege.
„Wir sehen hier in Borgentreich eine Stadt, die wie viele andere Kommunen in NRW mit schwierigen Rahmenbedingungen zu kämpfen hat. Die Stadt ist vergleichsweise gut aufgestellt – und dies trotz unterdurchschnittlicher Erträge. Gleichwohl gibt es noch Potenzial, die finanzielle Zukunft nachhaltiger und verlässlicher zu gestalten“, schloss Abteilungsleiterin Doris Krüger den Vortrag der gpaNRW ab.
Bürgermeister Rainer Rauch erklärte abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich freue mich, dass die gpaNRW im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt hat, dass die Orgelstadt Borgentreich verhältnismäßig gut aufgestellt ist. Gleichzeitig hat die Prüfung deutlich gemacht, dass in einzelnen Punkten Handlungsbedarf besteht. Teilweise wurden hierzu erste Schritte bereits eingeleitet, beispielsweise die geplante Etablierung einer Kostenrechnung für den Bauhof. Hinsichtlich der Anpassung von Gebühren- und Beitragssätzen wird sich der Rat mit den Prüfungsergebnissen im Einzelnen befassen müssen."

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen.

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